Bürgerprotest gegen Lärm in der Hans-Thoma-Straße

• 24. August 2010

... wer sich nicht wehrt ...

Am 21. August 2010 protestierten die Anwohner der Hans-Thoma-Straße gegen den unverminderten Verkehrslärm. Seit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 „Behlertstraße" (Amtsblatt 08/2009) wurde von der Stadtverwaltung nichts unternommen, um die gemeinsam mit den Bürgern erarbeiteten Ziele umzusetzten.

Anwohner Hans-Thoma-Straße

Für Verkehr mit Vernunft

Das Golmer Luch in Vergangenheit und Gegenwart

• 1. März 2010

Golmer Bürgerinitiative erarbeitete einen Wanderführer und eine Archiv-CD zum Golmer Luch und zum Ortsteil Golm

Das Anliegen der Autoren war es, die Fülle des im Ort vorhandenen Wissens zu bündeln und in anschaulicher Form in einem kleinen Wanderführerund einer Archiv-CD für alle interessierten Bürger, für Schulen und Besucher verfügbar zu machen.
Die jüngsten Golmer Einwohner, wurden auf einer Exkursion im Jahr 2009 mit der Natur des Luchs und mit der vielfältigen und interessanten Geschichte ihres Ortes auf eine interessante und dem Alter angemessene Art bekannt gemacht.
Der Wanderführer liegt seit Januar 2010 fertig gedruckt vor und wurde an alle Golmer Haushalte zusammen mit der Ortsteilzeitung verteilt. Die CD mit den ausführlichen Dokumenten und neuesten Untersuchungen zur Fauna und Flora des Gebiets ist ebenfalls fertig gestellt und wird auf Nachfrage (E-Mail an info@argus-potsdam.de genügt) zugeschickt.
Die ANU Brandenburg unterstützte das Projekt mit Fördermitteln.

Ausstellung MACHT BESSER!

• 16. November 2009

Eine gemeinsame Ausstellung der Fachhochschule Potsdam und der Arbeitsgemeinschaft für Umweltschutz und Stadtgestaltung ( ARGUS ) Potsdam e. V.

Studierende der FH Potsdam befragten Zeitzeugen, recherchierten Berichte und historisches Bildmaterial. Neben einer Dokumentation der Bürgerbewegung in Potsdam steht für uns auch immer die Frage, was junge Menschen heute damit verbinden. Ist die Losung aus dem Herbst ’89 "Gegen Resignation und Angst, für Veränderungen und Hierbleiben" noch oder wieder aktuell? Für die Ausstellung legten die Studierenden selbst fest, was aus ihrer Sicht wichtig ist. Der Blick in die Vergangenheit wurde mit der Gegenwart konfrontiert. Im Fokus der Ausstellung stand die Sichtweise junger Menschen auf diese ferne Zeit.

Ausstellungsbesucher

ARGUS-Archiv im Aufbau

• 26. Juni 2009

Mit finanzieller Förderung der Stiftung Aufarbeitung arbeitet der Verein seit dem Sommer 2009 am Aufbau eines ARGUS-Archivs. Unterstützt wird das Projekt vom Fachbereich Informationswissenschaften der FH Potsdam und von der Stiftung Naturschutzgeschichte in Königswinter. Es soll eine zweckentsprechende Lösung für die Bestandsaufnahme, Katalogisierung, Systematisierung und Erschließung konzipiert und umgesetzt werden. Dabei sollen insbesondere die Bedingungen vorrangig ehrenamtlich arbeitender Vereine und Vereinigungen berückichtigt werden, die nur geringe personelle und finanzielle Mittel haben, um ein Archiv aufbauen und betreiben zu können.
In privatem Besitz verstreute Unterlagen, Fotos und Filmdokumente aus den 80er Jahren zu den Themen Bürgerbewegung, Umweltschutz und Stadtentwicklung werden zusammengeführt, inhaltlich und thematisch erschlossen und öffentlich verfügbar gemacht. Ebenso werden Zeitzeugeninterviews in das Archiv aufgenommen.

Ausstellung Zeitensprung 1989 – 2009

• 6. Juni 2009

Bürger engagieren sich als Hüter des kulturellen Erbes

Ausstellung auf dem Pfingstberg

Die Ausstellung "Zeitensprung" dokumentierte beispielhaft langjähriges, erfolgreiches bürgerschaftliches Engagement für den Erhalt des geschichtlichen Erbes. Auf großformatigen Zeitstelen erlebten die Ausstellungsbesucher eine kulturelle Zeitreise von überlieferten Ansichten markanter Bauten über Zeichen des Verfalls in der DDR hin zum gegenwärtigen Erscheinungsbild der vorgestellten historischen Stätten.

Ende der 1980er Jahre hatte der Verfall historischer Stadtkerne und Kulturgüter in der DDR ein beängstigendes Ausmaß angenommen. Viele Menschen begannen, sich ehrenamtlich zu engagieren und den offiziellen Worten vom Aufbau einer besseren Welt konkrete Taten folgen zu lassen. Weitere Umweltverschmutzung sollte gestoppt, der Abriss historischer Gebäude verhindert und Innenstädte in ihrer überlieferten Gestalt erhalten und saniert werden.

Noch unter dem Dach des Kulturbundes der DDR gründeten sich dazu bereits 1988 die AG Pfingstberg und die AG Umweltschutz und Stadtgestaltung (ARGUS). Um einen Einblick in ihre Arbeit zu geben, organisierten sie das 1. Potsdamer Pfingstbergfest am 10. Juni 1989. Nach 1990 führten die Arbeitsgemeinschaften ihre Arbeit als gemeinnützige Vereine weiter. In Potsdam bildeten sich außerdem zahlreiche weitere Initiativen, so auch der Förderverein zur Pflege niederländischer Kultur in Potsdam e.V. sowie der Förderverein für die Wiederherstellung des Stadtkanals in Potsdam e.V.

Welterbe und bürgerschaftliches Engagement – Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld zwischen Welterbe, Bau- und Verkehrsplanung

• 26. Februar 2009

Podiumsdiskussion

Mit der Tagung "Welterbe und bürgerschaftliches Engagement – Bürgerbeteiligung im Spannungsfeld zwischen Welterbe, Bau- und Verkehrsplanung" im Oktober 2008 wollte der Verein ARGUS Potsdam e. V. die hohe Bedeutung der Kulturlandschaft für das öffentliche Bewusstsein, für das Gemeinwesen und die wirtschaftliche Entwicklung darstellen, den Sicherungsmechanismen und rechtlichen Grundlagen nachspüren sowie konkrete Schritte zu deren Verbesserung entwickeln. Im Ergebnis wurden

- Anregungen zu sichernden Verwaltungsverfahren und Fachbeteiligungen unterbreitet
- der Einfluss des vielfältigen bürgerschaftlichen Engagements zum Schutz der Kulturlandschaft deutlich gemacht und
- die Idee eines Netzwerkes zum Schutz der Potsdamer Kulturlandschaft geboren.

Zahlreiche Bürgerinitiativen und –vereine unterstützten die Tagung mit ihrem freiwilligen Engagement.
Bereits seit dem Beginn der 90er Jahre stand ARGUS mehrfach gegen Bauvorhaben auf, die die seit 1990 zum Welterbe gehörende historische Kulturlandschaft empfindlich beeinträchtigen. Dazu gehören z. B. das "Glienicker Horn" gegenüber vom Park Babelsberg (1993) und das "Potsdam-Center" inmitten der die Stadt durchziehenden weiten Flusslandschaft (1997).

Diskussion aus dem Publikum

Die Androhung der Aufnahme Potsdams auf die "rote Liste" gefährdeter Welterbestätten und die daran anknüpfende Berichtspflicht führten nach und nach zu einem Umdenken, das nach 1998 Verbesserungen ermöglichte. Zahlreiche potenzielle Bausünden wurden seitdem schon in den Verwaltungsabstimmungen verhindert. Eine entsprechende Leitplanung wurde erlassen. Dennoch werden bis heute immer wieder Bauvorhaben diskutiert, die das Welterbe in Gefahr bringen. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang die Aufgabe ganzer Grünräume für eine beliebige Siedlungsstruktur wie in Bornstedt oder Straßenbauprojekte wie die "Netzverknüpfung", die durch den Wildpark und über den Templiner See führen sollte.

Alle Beiträge sind auf einer CD ausführlich dokumentiert, die auf Anfrage gern von ARGUS zugeschickt wird.

Inhaltsverzeichnis:
SASKIA HÜNEKE: Ziele und Ergebnisse
PROF. DR. JOHANNA WANKA: Grußwort
DR. ELKE VON KUICK-FRENZ: Grußwort
GIULIO MARANO: Ziele und Kriterien für eine Aufnahme in das Welterbe - Ursachen und Kriterien für einen Ausschluss
DIRK ONNEN: Ziele, Konflikte, Erfahrungen und Lösungswege aus der Sicht eines Investors
DR. GABRIELE HORN: Denkmalverträgliche Nutzung des Weltkulturerbes und der angrenzenden Bereiche, Nutzungskonflikte und Lösungsmöglichkeiten
RICHARD MÜHLMANN: Präventive Managementstrategien zum Umgang mit dem UNESCO-Welterbe
Altstadt Regensburg mit Stadtamhof
THOMAS LÖSER: Erfahrungen der Dresdener Bürgerschaft aus dem Konflikt um die Waldschlösschenbrücke

Impulsreferate und Diskussionen
PROF. DR. MICHAEL SEILER: Sind aufmerksame, engagierte Bürger lästige Kontrolleure oder willkommene Unterstützer? Wie kann das Engagement von Bürgern für "ihr" Welterbe zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und für den Erhalt einbezogen werden?
THOMAS SCHILDHAUER: Zusammenfassung der Arbeitsgruppendiskussion
WOLFGANG CORNELIUS: Leben mit dem Welterbe
GUNNAR ASSMANN: Zusammenfassung der Arbeitsgruppendiskussion
PROF. DR. ULRICH FASTENRATH: Rechtliche und institutionelle Instrumente für einen wirksamen Schutz des Welterbes bei Neubauvorhaben
SASKIA HÜNEKE: Zusammenfassung der Arbeitsgruppendiskussion

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Umweltbewegung in der DDR – Beispiel ARGUS Potsdam

• 14. November 2008

Im Herbst 2008 organisierten ARGUS Potsdam e.V., die Waldorfschule Potsdam und die Projektwerkstatt "Lindenstraße 54" ein Schülerprojekt zur Umweltbewegung in der DDR am Beispiel der Gruppe ARGUS. Die Waldorfschüler erforschten anhand von gedruckten sowie unveröffentlichten Quellen Umweltbedingungen und Aktionen von Bürgern in und um Potsdam. Einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der damaligen Situation stellten Ihre Zeitzeugen-Interviews speziell zu den Bedingungen im Raum Potsdam dar. Die Interviewpartner erläuterten staatliche Maßnahmen, Aktionen besorgter Bürger, die sich z.B. für die Erhaltung der barocken Potsdamer Innenstadt oder für die Pflanzung von Bäumen einsetzten - oder für sauberere Luft, weil ihre Kinder erkrankten. In Potsdam gründeten sie 1988 ARGUS (Arbeitsgemeinschaft für Umweltschutz und Stadtgestaltung). Die Jugendlichen dokumentierten ihre Ergebnisse in einer mobilen Ausstellung, die seit 2008 in mehreren Waldorfschulen gezeigt wurde und ihren Platz in der Projektwerkstatt "Lindenstraße 54" finden soll. Die Förderung erfolgte durch die Landeszentrale für politische Bildung Brandenburg.

Schüler während der Ausstellungseröffnung

Die Projektseite finden Sie unter der Adresse: http://umwelt-ddr.argus-potsdam.de/

Leitfaden Bürgerbeteiligung – überarbeitete und ergänzte Fassung 2008

• 20. Juli 2008

Die Erarbeitung von Vorschriften und kommunalen Satzungen, von Landesentwicklungsplänen und Regionalplänen, von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen durch die Kommunen, die Planung und Zulassung von kleineren und größeren Vorhaben in Planfeststellungsverfahren, Plangenehmigungsverfahren, immissionsschutzrechtlichen, abfallrechtlichen, wasserrechtlichen, baurechtlichen oder auch naturschutzrechtlichen Verfahren – wir alle haben früher oder später mit solchen Sachverhalten zu tun und stehen oft genug wie der berühmte Ochs vorm Berg, fühlen uns allein gelassen gegenüber Planungs- und Zulassungsbehörden und Vorhabensträgern, die oft genug weder Interesse noch Motivation haben, die Bürgerinnen und Bürger auf ihre Rechte und Pflichten in verständlicher Weise aufmerksam zu machen. Und wir fühlen uns durch das behördliche "Fachchinesisch" und endlose Schachtelsätze – wie den vorangegangenen – erschlagen.

Der Bundesgerichtshof hat einmal den Satz geprägt:
"Es gilt der Grundsatz, dass der Bürger nicht klüger zu sein braucht, als die mit der Bearbeitung der Angelegenheit betrauten fachkundigen Beamten."
(Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 29.3.1990 zum Aktenzeichen III ZR 145/88)

Tatsache ist dagegen, dass die einfache Bürgerin, der ehrenamtliche Mitarbeiter eines anerkannten Naturschutzverbandes oder die Bürgermeisterin einer Gemeinde weder stets die Gesetzeskenntnis besitzen können, noch alles zu Beachtende im Gesetz steht. Hier soll der Leitfaden eine erste Hilfe bieten. Wo es kritisch wird, können wir die Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Wir wollen aber eine Orientierung bieten und die Suche erleichtern.

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Verkehrsbürgerinitiativen in Brandenburg – Erfolge, Misserfolge, Handlungsmöglichkeiten

• 22. Mai 2008

In der von ARGUS beauftragten Studie wurden im zweiten Halbjahr 2007 zehn Verkehrsbürgerinitiativen in Brandenburg zu ihren Erfolgen und zu ihren Misserfolgen befragt. Fazit der Studie ist, dass bei vielen Bürgerinitiativen im Umgang mit Politikern und Verwaltung die negativen Erfahrungen überwiegen. Bürger erwarten von "ihrer" Verwaltung – gleich welcher Ebene - auch bei unterschiedlichen Auffassungen einen fairen Umgang und ein sachliches und argumentativ begründetes Vorgehen. Diese Erwartungen wurden mehrheitlich nicht erfüllt. Ansprechpartner für die Bürgerinitiativen waren Kommunalverwaltungen, Niederlassungen des Landesbetriebes Straßenwesen, das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg und das Wasserstraßenneubauamt des Bundes. Teilnehmer der Studie waren u. a. die Bürgerinitiativen "Schönes Falkensee e.V.", "Bürgerinitiative Kahren e.V." und "Rettet den See" aus Caputh.

Entstehen Bürgerinitiativen im Zusammenhang mit Verkehrsprojekten, steht in der Regel zunächst die Frage des Bedarfs für dieses Projekt im Vordergrund. Nach Auffassung der Bürgerinitiativen werden die Einwohner- und Verkehrsentwicklung in den Prognosen häufig zu positiv bewertet. Oft ist bereits erkennbar, dass die reale Entwicklung deutlich hinter den Prognosen zurück bleibt. Die von den Bürgerinitiativen vorgeschlagenen Alternativen werden häufig nicht berücksichtigt. Die Bürgerinitiativen fordern eine frühzeitige und vollständige Information zu Verkehrsprojekten und eine Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten.

Im Rahmen der Studie wurden auch Verwaltungen unterschiedlicher Ebenen um Mitwirkung gebeten, um eine einseitige Sicht zu vermeiden. Die befragten Mitarbeiter standen den Fragen aufgeschlossen gegenüber. Sowohl Interviewpartner der Verwaltung als auch Bürgerinitiativen schlugen ähnliche Lösungswege für strittige Verkehrsprojekte vor. Dazu gehört z. B. die Einrichtung eines Ombudsmannes bzw. die Schaffung einer neutralen Prüfungsstelle.

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Umfrage zur äußeren Gestaltung eines Landtagsgebäudes

• 23. Januar 2007

Meinungen zur Gestaltung eines Parlamentsgebäudes am Alten Markt in Potsdam

Datenbasis: 1.003 Potsdamer ab 18 Jahren
Erhebungszeitraum: 15. bis 22. Januar 2007
statistische Fehlertoleranz: ± 3 Prozentpunkte
Auftraggeber: ARGUS e.V.

Im Auftrag der ARGUS e.V. hat forsa, Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen, 1.003 Potsdamer ab 18 Jahren zu ihrer Meinung über die äußere Gestaltung eines Landtagsgebäudes am Alten
Markt in Potsdam befragt.

Hierfür wurde als erstes die Akzeptanz von drei möglichen Varianten für die äußere Gestaltung des Landtagsgebäudes abgefragt:

Variante 1: Ein Vorschlag sieht vor, dass das neue Landtagsgebäude wie das ehemalige Schloss am Alten Markt aussieht, also mit dem Grundriss, den äußeren Formen und den originalgetreuen historischen Außenfassaden des Schlosses.

Variante 2: Ein anderer Vorschlag sieht vor, dass das Parlamentsgebäude auf dem Grundriss und in der äußeren Form des ehemaligen Schlosses gebaut würde. Es hätte am Haupteingang zum Alten Markt die originale Fassade des ehemaligen Schlosses, während die übrigen Fassaden modern aussähen.

Variante 3: Ein weiterer Vorschlag sieht vor, auf dem Grundstück am Alten Markt ein völlig neues Landtagsgebäude mit heutiger moderner Architektur zu bauen.

Ergebnisse und weitere Informationen