ARGUS Aktuell » Beitrag lesen

Verkehrsbürgerinitiativen in Brandenburg – Erfolge, Misserfolge, Handlungsmöglichkeiten

  • 22. Mai 2008

In der von ARGUS beauftragten Studie wurden im zweiten Halbjahr 2007 zehn Verkehrsbürgerinitiativen in Brandenburg zu ihren Erfolgen und zu ihren Misserfolgen befragt. Fazit der Studie ist, dass bei vielen Bürgerinitiativen im Umgang mit Politikern und Verwaltung die negativen Erfahrungen überwiegen. Bürger erwarten von "ihrer" Verwaltung – gleich welcher Ebene - auch bei unterschiedlichen Auffassungen einen fairen Umgang und ein sachliches und argumentativ begründetes Vorgehen. Diese Erwartungen wurden mehrheitlich nicht erfüllt. Ansprechpartner für die Bürgerinitiativen waren Kommunalverwaltungen, Niederlassungen des Landesbetriebes Straßenwesen, das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg und das Wasserstraßenneubauamt des Bundes. Teilnehmer der Studie waren u. a. die Bürgerinitiativen "Schönes Falkensee e.V.", "Bürgerinitiative Kahren e.V." und "Rettet den See" aus Caputh.

Entstehen Bürgerinitiativen im Zusammenhang mit Verkehrsprojekten, steht in der Regel zunächst die Frage des Bedarfs für dieses Projekt im Vordergrund. Nach Auffassung der Bürgerinitiativen werden die Einwohner- und Verkehrsentwicklung in den Prognosen häufig zu positiv bewertet. Oft ist bereits erkennbar, dass die reale Entwicklung deutlich hinter den Prognosen zurück bleibt. Die von den Bürgerinitiativen vorgeschlagenen Alternativen werden häufig nicht berücksichtigt. Die Bürgerinitiativen fordern eine frühzeitige und vollständige Information zu Verkehrsprojekten und eine Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten.

Im Rahmen der Studie wurden auch Verwaltungen unterschiedlicher Ebenen um Mitwirkung gebeten, um eine einseitige Sicht zu vermeiden. Die befragten Mitarbeiter standen den Fragen aufgeschlossen gegenüber. Sowohl Interviewpartner der Verwaltung als auch Bürgerinitiativen schlugen ähnliche Lösungswege für strittige Verkehrsprojekte vor. Dazu gehört z. B. die Einrichtung eines Ombudsmannes bzw. die Schaffung einer neutralen Prüfungsstelle.

Mehr Informationen