“Werkstatt Nachhaltigkeit – Bürgerbeteiligung – Straßenbau”

• 23. September 2006

Veranstalter und Referenten machten deutlich, dass die Erfahrungen und Initiativen der Bürger vor Ort genutzt werden können, um Probleme in der Gemeinde oder in einer Region zu lösen. In den beiden Arbeitsgruppen wurden spezifische themenabhängige Ziele verfolgt.

Arbeitsgruppe 1:
Privatinitiativen von Bürgern beim kommunalen Straßenbau - Beteiligungs- und Einflussmöglichkeiten von Anliegern

Der kommunale Straßenbau ist aus Sicht der Anlieger und der Kommunen i.d.R. wünschenswert. Zugleich ist auch eine finanzielle Belastung für die privaten und die kommunalen Haushalte. In der Gemeinde Nuthetal gibt es viele gelungene Beispiele dafür, dass bei Nutzung des Engagements und der Privatinitiative von Anliegern der Straßenausbau sowohl für die beteiligten Bürger als auch für den Gemeindehaushalt deutlich geringere finanzielle Aufwendungen mit sich bringt.
Bürger schließen sich zusammen, um gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung zweckmäßige und kostengünstige Lösungen für die Befestigung ihrer Anliegerstraße festzulegen. Zugleich wird damit Einfluss auf den lokalen Verbrauch von Ressourcen genommen: geringerer Versiegelungsgrad, Regenwasserversickerung anstelle von Ableitung, geringere Kreditaufnahme im Gemeindehaushalt. Das sind wichtige Aspekte nachhaltigen Wirtschaftens vor Ort.
Die bisher praktizierten Beispiele sind verallgemeinerungsfähig für Siedlungsbereiche mit unbefestigten kommunalen Straßen, die gegenwärtig in einem unhaltbaren Zustand für die Anlieger sind.

Arbeitsgruppe 2:
Bürgerbeteiligung bei überörtlichen Straßenbauvorhaben

Die Planung von Straßen ist ein langwieriger und komplizierter Prozess, der bei Betroffenen oft wegen fehlender Verständlichkeit und Transparenz auf wenig Akzeptanz, sogar auf vehementen Widerstand stößt. Hier gilt es die einzelnen Schritte verständlicher zu machen, die Anforderungen des Natur- und Ressourcenschutzes (Umweltschutz) in den Planungsprozess zu integrieren und durch sinnvolle Planungsalternativen zu untersetzen. Durch ein konsensorientiertes Vorgehen, in dem Alternativen diskutiert und die jeweiligen Konsequenzen für Umwelt und betroffene Bürger transparent dargestellt werden, können Konfrontationen zumindest verringert werden. Zugleich stärkt die Mitwirkung von betroffenen Bürgern die Teilhabe von Bürgern am Planungsprozess und damit den Anspruch des Gesetzgebers, demokratische Planungsprozesse mit Bürgerbeteiligung zu praktizieren. An Beispielen aus unterschiedlichen Regionen wurde ein derartiges Vorgehen erläutert und entsprechende Möglichkeiten für das Planungsverfahren "Ortumgehung Potsdam – Havelspange" erörtert.

Ergebnisse und weitere Informationen

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